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Das TRABI Diskussionsforum ARCHIV |
| Trabiklatsch » Stuttgart 21 | |
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| Autor | Thema: Stuttgart 21 |
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standard
Beiträge: 19.357 |
In Stuttgart waren aber nunmal ganz normale Bürger, incl. Frauen und Kinder (!) der polizeilichen Gewalt ausgesetzt - ist sowas tatsächlich "rechtsstaatlich"  [Bearbeitet von standard (06-10-2010 - 20:25)] |
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Rex
Beiträge: 1.449 |
Na ja, auf Rechtsstaatlichkeit sollte sich vielleicht nicht berufen, wer selber auf Recht und Gesetz pfeift. Und Stuttgart 21 ist rechtens und der Polizeieinsatz war es in meinen Augen auch. Außerdem halte ich es von den Organisatoren der Demos für verwerflich, "Kinder" dorthin zu schicken. Die können das garnicht überblicken, worauf sie sich da einlassen und was Alte und Frauen betrifft, da sehe ich auch keinen Unterschied zu Männern. Das sind erwachsene Menschen, die in der Regel für ihr Tun und Lassen auch voll verantwortlich sind. Dann darf man sich hinterher auch nicht beschweren. [Bearbeitet von Rex (07-10-2010 - 16:49)] |
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das moss
Beiträge: 7.651 |
Es lebe die undifferenzierte Betrachtung! Wenn ich demonstrieren gehe, ist erstmal völlig Wurst ob ich 8 oder 80 bin. In diesem Land besteht immerhin die Möglichkeit zu demonstrieren. Gerade Stuttgart 21 als nationales Prestige- und Hurraobjekt lässt sich eher schwer in die Kategorie gut/schlecht, nötig/unnötig oder legitimiert/illegitim einordnen. Wenn die Lage zu kippen droht, ist sicherlich gerade bedingt durch immer wieder auftretenden Kollateralschäden bei Machtanwendung und -durchsetzung der Exekutiven schnellstens das Weite zu sichen. Ob das dort ohne weiteres möglich gewesen wäre kann ich nicht beurteilen. Sofern aber die Polizei mit den Methoden der 1934er KPD-Abwehr bei Bauvorhaben losläuft, muß sie sich wenigstens dafür auf den Prüfstand stellen lassen.... Selbstschutz der Polizei: Notwendig und indiskutabel. Schaffung einer Schutzzone um eine Abholzungszone? Tja...... Aber seit die Bayern in den 70ern festgestellt haben, das Knüppelei auf relativ friedlich demonstrierende Familien weder sonderlich elegant noch nebenweirkungsfrei ist und sich dort dann an die Gegebenheiten angepasst werden mußte scheint nebenan noch Nachholebdarf zu sein. Zumal ich auch der Meinung bin wer Stunk macht wird dafür belangt (hier gabs mal ne G8-Demo-Diskussion, wie war da noch gleich der Standpunkt?) aber blindes Knüppeln á la "Tschacko-Attack" sollte vielleicht nicht der Normalfall sein...... PS: machmal weiß ich nicht ob ich lachen oder weinen soll....... Was kostet so ein "Berufsdemonstrant" Wer bezahlt den? Die Bahn? Der Innenminister? Hier gehts eher weniger um einen 3h "Ärzte-brauchen-mehr-Geld-Streik" vor dem Gesundheitsministerium mit 300 Teilnehmern..... |
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Hegautrabi
Beiträge: 11.164 |
Ich war gestern am Stuttgarter Hauptbahnhof. Weil wir eine Stunde Zeit zum Umsteigen hatten guckte ich mal am "Bauzaun" entlang. Hinter jedem Müllcontainer beäugte mich ein Polizist argwöhnisch und die aufgestellten Polizeifahrzeuge hatten alle möglichen Baden-Württembergischen Kennzeichen. Ziemlich gespenstische Athmosphäre. |
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Rex
Beiträge: 1.449 |
So wie sich mir das darstellt, war die Demonstration wohl doch nicht ganz so friedlich, wie das einige gerne hätten oder darzustellen versuchen. Da flogen nämlich auch Flaschen, Steine, Fäuste und sonstwas von Seiten einiger Demonstranten gegen die Polizisten, was natürlich schonmal den Straftatbestand der versuchten oder vollendeten Körperverletzung erfüllt. Dummerweise müssen sich das die Nichtsteinewerfer dann auch irgendwie mit zurechnen lassen, wie das halt immer so ist bei Demos. Da wurden von "friedlichen" Demonstranten Polizeiautos angegriffen, auf sie draufgeklettert und besetzt, wie man auf Bildern sehen konnte und im übrigen ist auch eine unrechtmäßige Blockade Gewalt, und zwar sogenannte "passive Gewalt" und natürlich auch versuchte oder vollendete Nötigung, wie jeder Jurastudent schon im zweiten oder dritten Semester seit Brockdorf und anderen höchstrichtelichen Gerichtsurteilen weiß, "Laepple Urteil" usw. Auch massive Beleidigungen gegenüber Polizisten haben stattgefunden, Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte geleistet und vielleicht könnte man hier auch mal über Landfriedensbruch nachdenken. Und dieser Typ, Dietrich Wagner oder wie der heißt, dem sie da mit Wasser das Auge ausgespült haben, der hier jetzt als das angebliche unschuldige Opfer von deutscher Polizeigewalt dargestellt wird und dessen Bilder mit seinem raushängenden Auge um die ganze Welt gingen, haargenau dieser Typ hat kurz vorher noch mit Steinen und Kastanien nach Polizisten geworfen, wie man gestern eindeutig auf Bildern gesehen hat, die am Abend in der SWR-Sendung "Zur Sache: Baden-Württemberg" liefen, wo Mappus und irgendso ein alter Zausel von den Grünen zum Thema Rede und Antwort standen. Der Wasserwerfer hat diesen Burschen also wohl wahrscheinlich nicht ganz zufällig getroffen. Das war ein Randalierer!!!! Dass es ihn am Ende nun so schlimm erwischt hat ist natürlich sehr übel, aber der muß sich eigentlich die Schuld als Provokateur selber zuschreiben. Auch ich finde Scheiße, dass da Steuermilliarden für einen protzigen teueren Bahnhof, denn keiner will, sinnlos verschwendet werden. Aber die Bahnhofsgegner hatten ganze 15 lange Jahre Zeit, als die Planungen bekanntgemacht wurden, öffentlich auslagen, Planfestellungsbeschluß und Raumordnungsverfahren noch nicht abgeschlossen waren, gegen dieses irrsinnige Projekt vorzugehen, zu protestieren, demonstrieren, Widersprüche einzulegen, dagegen zu klagen und es so zu verhindern. Jetzt, wo alles durch ist, von Parlamenten, Verwaltungen und Gerichten abgesegnet und als rechtens bestätigt wurde, ist es halt zu spät. Da helfen jetzt auch keine plötzlichen gewalttätigen Demos von irgendwelchen, zum Teil recht zweifelhaften, Gestalten mehr. Und gewalttätig waren halt einige Demonstranten, davon bin ich überzeugt, sonst wäre das nicht so eskaliert. [Bearbeitet von Rex (08-10-2010 - 18:44)] |
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pwb601
Beiträge: 3.903 |
das Problem ist, vor 15 oder 20 Jahren hat es niemanden interessiert, deswegen ist zu der Zeit auch niemand gegen das Dingen vorgegangen. Heute sind die Bedingungen für grün/links-Politik (ich meine das wertneutral) eben günstiger bzw. die Bevölkerung ist sensibilisierter in dieser Hinsicht. Das ist aber ein generelles Problem deutscher Verfahrenstechnik. Bei vielen Großbauten vergehen mal eben 30 oder noch mehr Jahre vom Entwurf bis zum ersten Spatenstich ... |
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standard
Beiträge: 19.357 |
Ausserdem wird man kaum bestreiten können, daß Otto-Normalbürger kaum in der Lage sein dürfte, Baupläne und Beamtenkauderwelsch in den Auslagen auch nur halbwegs in ein der Realität entsprechendes Bild zu übersetzen - wenn sie dieses denn überhaupt vermitteln. Es wurde ja schon das Beispiel Flughafen BBI Schönefeld angeführt - da kamen auch urplötzlich ganz neue Wahrheiten ans Licht. Sicherlich ist diese "Informations"politik nicht ganz zufällig bei solchen Megaprojekten. |
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standard
Beiträge: 19.357 |
Vorhin war eine recht interessante Sendung zum Thema. Besonders interessant und aufschlußreich fand ich die bisherige Entwicklung der geschätzten Baukosten: ´95 = 4,5 Mrd ´07 = 4,8 Mrd ´09 = 5 Mrd ´09 = 6,4 Mrd (Steigerung von Frühjahr bis Dezember - dann wurde das Bauvorhaben übrigens auch erst wirklich beschlossen) Der Bundesrechnungshof wiederum schätzt 8,9 Mrd, es gibt auch ein weiteres Gutachten, welches bereits mit 11 Mrd rechnet. Womit wir auch schon fast bei "meinen" 12 Mrd wären - gab es überhaupt schonmal irgend so ein Gro0projekt, das auch nur halbwegs die ursprünglich veranschlagten Baukosten eingehalten hat? Es bleibt dabei, daß soetwas nicht in Zeiten passen will, in denen der Staat unter einer Rekord-Schuldenlast ächzt und (angeblich) überall gespart werden muß. |
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601 Uncrowned
Beiträge: 4.632 |
Der Soundtrack zum Thread  |
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standard
Beiträge: 19.357 |
"He Staat, he Staat, he Staat..."  (wenn ich´s recht überlege, habe ich über die 2 Jahrzehnte bisher für diesen Staat vmtl. auch deutlich mehr getan, als er für mich.... )
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Hegautrabi
Beiträge: 11.164 |
Wir haben gerade unsere Meinung schriftlich kundgetan, bin auf heute abend gespannt. |
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Deluxe
Beiträge: 14.007 |
Meinung wozu? Zum Bau? Zum Weiterbau? Zu den Wutbürgern und den Protesten? |
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Hegautrabi
Beiträge: 11.164 |
Zitat aus Wiki: Die Bürger von Baden-Württemberg sollen darüber abstimmen, ob das Land Kündigungsmöglichkeiten aus dem Finanzierungsvertrag nutzen und so aus dem Projekt aussteigen soll. Zitat Ende. Wer also gegen den Weiterbau ist muss mit "ja" dem Kündigungsgesetz zustimmen und andersherum. |
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Gabriel
Beiträge: 1.188 |
Hab leider verpennt, die Briefwahl zu beantragen, da ich gestern Früh-12er hatte, wenigstens war meine bessre Hälfte abstimmen und zwar GEGEN das Kündigungsgesetz. Die Grünen interessieren sich nähmlich genausowenig fürs Volk wie die Anderen, aber sie meinen die große Politik zu beherrschen... Wenn das Projekt gestoppt würde, wären reichlich Schadensersatz fällig. Davon ab ist die ganze Chose lange genug beschlossen gewesen, genehmigt usw. Jetzt auf einmal meinen sie, alles über den Haufen schmeißen zu können. |
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Zoni
Beiträge: 3.538 |
So das Volk hat demokratisch entschieden, nun sollte man auch so demokratisch sein und das Projekt fortsetzen. Auch wenn ich es persoenlich nicht gut finde, demokratische Mehrheit ist demokratische Mehrheit. |
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Hegautrabi
Beiträge: 11.164 |
Das sehe ich ganzgenau so. |
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standard
Beiträge: 19.357 |
Wollen wir mal wetten, um wieviel Millionen/Milliarden der ganze Zauber jetzt teurer werden wird? Nur gut, daß das demokratisch wählende Wahlvolk für eben jene (so sicher wie das Amen in der Kirche feststehenden!) Mehrkosten schön indirekt-direkt zur Kasse gebeten werden wird - unterm Strich zu quasi 100%. Sei es über Steuern oder Fahrpreiserhöhungen...
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WW Trabi
Beiträge: 1.027 |
Und wie wäre es andersrum gelaufen/wer hätte gezahlt? Niemand anders als sonst, Arbeitnehmer, Klein- und Mittelstand. Insofern bleib´s gleich. Wenigstens hat gelebte Demokratie wieder Geld gekostet. |
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standard
Beiträge: 19.357 |
Und schon kriegen sich die Herrschaften betreffs besagter Mehrkosten in die Haare: http://www.maerkischeallgemeine.de/cms/beitrag/12228767/492531/Baden-Wuerttemberg-soll-sich-an-moeglichen-Mehrkosten-beteiligen.html W.z.b.w. ...
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