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Das aber dies genauso geplant war und ist, um am Ende private Konzerne in ihrer Gier nach Gewinnmaximierung zu fördern, halte ich persönlich für etwas zu viel Utopie.

Ich bin jetzt mit dem Buch durch. Es ist alles in allem sehr interessant. Zum Ende hin zeigt es sich aber doch sehr wiederholungslastig, so das es durchaus 100 Seiten kürzer ausfallen könnte und hätte trotzdem die gleiche Aussagekraft gehabt.
Er befürchtet, das Deutschland in Zukunft Gefahr läuft, durch migrantische Einwohner eine Überlastigkeit (mehr als 50%)zugunsten der Migranten erfährt. Gleichzeitig macht er eine stetig steigende Zahl von unterdurchschnittlich intelligenten Menschen aus, die er vorwiegend auch in der transferbeziehenden Bevölkerung sieht, ohne ihnen aber auch nur ansatzweise einen Vorwurf daraus zu machen. Vielmehr verlang er, dass diesen Menschen geholfen wird, denn sonst wird seiner Ansicht nach, auch diese bevölkerungsgruppe weiter wachsen.

Er sieht in der Transferleistungsose Deutschland und Europa einen weiteren Anreiz für Einwanderer die nicht darauf abzielen, die Wirtschaft durch Arbeitsleistung zu unterstützen, sondern einfach nur Nutznießer der Transferleistungen ohne Arbeit zu werden.

Die Ausführungen dazu sind sehr präzise und zum Teil, dass muß man zugeben, radikal ausgeführt.
Die Ansätze die er bringt sind durchaus überlegenswert, wenn sie auch in der heutigen, stark sensibilisierten Welt, schwer umzusetzen wären.

Wo ich mich aber ganz klar auf seine Seite stelle, und das habe ich auch schonmal ausgeführt, ist das eine Familie im heutigen mittleren Einkommensbereich, kaum mehr hat, als die Familie die Transferleistungen bezieht und umso mehr Kinder sieht hat um so schlechter stehen die Familien, in denen beide Eltern sozialversicherungspflichtigen (Vollzeit)Beschäftigungen nachgehen, da.
Und da müssen wir einfach ansetzen, was nicht heißen soll, dass man einfach die Leistungen kürzt!

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Der Kapitalismus funktioniert nur bei ständigem Wachstum. Das ist der zentrale Kerngedanke dieses Systems. Es ist völliger Unsinn zu glauben, dass man für die Versicherungswirtschaft das Bevölkerungswachstum reduziert und damit die Wachstumchancen sämtlicher anderer Zweige der Wirtschaft senkt. Die Unternehmen haben per Saldo nur Ärger mit den fehlenden Geburten: Weniger Kunden, denen man Dinge verkaufen kann und weniger Arbeitskräfte, die dadurch eine immer bessere Verhandlungsposition bekommen - es werden sogar weniger Versicherungen verkauft, wenn es weniger Menschen hier gibt.

Insofern habe ich persönlich durchaus etwas von der schwindenen Bevölkerungszahl und den weniger werdenden Fachkräften - ich als lohnabhängig beschäftigter werde wertvoller

Es gibt natürlich Gründe, warum die Politik nichts tut, obwohl das kapitalistische System eine steigende oder wenigstens konstante Bevölkerungszahl benötigt: Die Auswirkungen kluger Bildungs und Familienpolitik kommen extrem langsam und kosten jetzt viel Geld. Das passt nicht in einen 4 Jahreszeitraum.

[Bearbeitet von ingo (10-09-2010 - 12:15)]

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Ich hätte vielleicht gleich ergänzen sollen, dass man nicht nur an Leistungen arbeiten muß, sondern auch bei den (soizialversicherungspflichtigen)Einkommen etwas tun muß.
Es müssen die Leistungsempfänger, sofern sie dazu in der Lage sind, dazu gebracht werden eine Arbeit aufzunehmen und bei denen die schon Arbeit haben, dürfen die Löhne nicht so schwach sein/werden, dass die Transferleistungen attraktiver werden als das Arbeitengehen.

Ich stimme auch zu wenn es um die Leiharbeit geht. Der moderen Sklaverei wurde durch die Aufhebung der Fristen, für die durchgängige Beschäftigung in einem Unternehmen, erst Tür und Tor geöffnet.
Erst jetzt will man wieder langsam zurückrudern und die Dauer auf 3 Jahre begrenzen. Man ist zu feige zuzugeben, dass der Wegfall der Höchstgrenze für die Überlassungshöchstdauer seit 01.01.2004, ein Fehler war und so die erwarteten Festanstellungen ausblieben und die Unternehmen die Leiharbeiter nicht mehr übernommen haben.

Und Zoni, die Euphorie kannst du dir im Grunde schenken. Glaubst du, dass eine rot-rüne Regierung mit vielleicht einem Sarrazin als Kanzler oder vielleicht sogar eine dunkelrot-grüne Regierung, von mir aus mit Gysi als Kanzler, das Ruder sofort und in überschaubarer Zeit um 180° herumreißt?

Aber lass mal wir haben (fast) alle noch unsere Träume

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[zitat:] "Es müssen die Leistungsempfänger, sofern sie dazu in der Lage sind, dazu gebracht werden eine Arbeit aufzunehmen und bei denen die schon Arbeit haben, dürfen die Löhne nicht so schwach sein/werden, dass die Transferleistungen attraktiver werden als das Arbeitengehen."

Der 2. Aussage stimme ich zu - der 1. nicht wirklich. Warum? - Weil "dazu gebracht werden eine Arbeit aufzunehmen" vor allem wieder da münden dürfte, wo wir alle insgesamt nicht hinwollen dürften: bei Leih-/Teilzeitbeschäftigung und im Niedriglohnbereich.
Man darf auch gespannt sein, wann der so arg propagierte "Fachkräftemangel" am Arbeits"markt" mal so langsam richtig spürbar werden wird. Ich kann mich des Eindrucks nicht so ganz erwähren, daß dieser diffuse "Mangel" nicht zuletzt auch als Deckmäntelchen für die ab nächstes Jahr anstehende, umfassendere Zulassung der Beschäftigung ausländischer Arbeitskräfte aus dem EU-Raum in D dienen soll. Glücklicherweise sind die Zeiten, wo Leute aus dem Osten (dem anderen ) für ´nen Appel und ´n Ei malochen gegangen sind, inzw. wohl aber auch weitgehend vorbei.

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Betrachten wir doch einmal die Eckpunkte des Sparpaketes im sozialen Bereich und versuchen sie zu analysieren:
(Die Quelle ist hier Spiegel online)
2. Teil: Sozialer Bereich

1.* Der auf zwei Jahre befristete Zuschlag beim Übergang vom Arbeitslosengeld I in das Arbeitslosengeld II soll wegfallen. Das soll den Staat um 200 Millionen Euro im Jahr entlasten.
2.* Die Bundesagentur für Arbeit soll Leistungen stärker nach eigenem Ermessen gewähren können und dadurch ihre Ausgaben um 1,5 bis 3,0 Milliarden Euro drücken können.
3.* Die Rentenversicherung bei Hartz-IV-Empfängern wird eingespart. Das soll die Kassen um 1,8 Milliarden Euro jährlich entlasten.
4.* Der Heizkostenzuschuss für Wohngeldempfänger, der 2009 wegen der hohen Energiekosten eingeführt worden war, wird wieder abgeschafft. Das Einsparpotential liegt bei hundert Millionen Euro.
5.* Das Elterngeld für Hartz-IV-Empfänger wird komplett gestrichen, was 400 Millionen Euro einsparen soll.
6.* Beim Elterngeld soll zwar der Höchstbetrag von maximal 1800 Euro im Monat erhalten bleiben, allerdings werden künftig nur 65 statt 67 Prozent des Nettoeinkommens als Berechnungsgrundlage genommen. Die Regierung erwartet dadurch Einsparungen in Höhe von 200 Millionen Euro im Jahr.

zu 1.) Dieser Zuschlag in Höhe von max. 160€ bzw 60€ pro Kind fällt weg. Er wurde nach einem Jahr gezahlt um den Übergang in das ALG II abzufedern.
Fragt man sich nun ob ein Jahr nicht ausreicht, um sich eine neu Anstellung zu suchen? Desweiteren muß man div. Beispielrechnungen anstellen, aber um diesen Zuschlag zu erhalten, mußte man sowieso schon fast "besserverdienend" sein, da er nur gezahlt wurde, wenn man durch Grundsicherung und Unterkunft weniger hatte als das gezahlte ALG I. Bei "nur" 200 Mil. Einsparung, dürften das nicht viele Arbeitssuchende gewesen sein.

zu 2.) Dieser Punkt wird schwierig zu analsieren sein, da kaum klar ist, wo die Agenturen angehalten werden zu sparen. Ich denke hier müssen wir abwarten wie sich das darstellt und ob es einen Vorgabenkatalog geben wird. Wenn man hier aber 1,5-3,0 Milliarden sparen will, so könnte man Pkt. 1 als Witz werten, bzw. zeigt er wieviele Leute Leistungen nach Pkt. 1 bezogen haben. Ich gehe davon aus, da man an den Regelleistung nicht viel ändern kann, dass verstärkt bei Unterkunft und über die Regelleistung hinaus gezahlte Zuwendung gespart wird. Dies bleibt abzuwarten.

zu 3.)
Das haten wir bereits erläutert. Dieser Beitrag macht in der Rente später einen Betrag von ca 2-3€ an der Rente aus, der von einem Rentner sicher zu verschmerzen ist.

zu 4.)
Dieser Pkt. könnte schmerzlich werden, je nachdem wie hoch der Bezug war, da er von nun an aus den Regelleistung zu bestreiten ist. Vielelciht trägt er aber dazu bei, dem Einzelnen zu zeigen wie man selber sparen kann. Den Thermostaten von 3 auf 2 zu drehen könnte ein Ansatzpunkt sein.
Sicher ist aber das dieser Pkt. sicher viele trifft und als wirkliche Belastung der Transfereinkommenempfänger bezeichnet werden darf.

zu 5.)
das Elterngeld hab ich oben angeschnitten und wir haben darüber schon diskutiert. Wenn man innerhalb einer Schwangerschaft unfreiwillig arbeitslos wird, so hat man ein Jahr zeit bevor man Leistungen nach ALG II/Hartz IV bezieht. Innerhalb dieser Zeit wird auch Elterngeld bezahlt.
Wer nun schon Harzt IV bezieht, dem muß klar sein, dass das u.U. finanziell nicht einfach wird. Den Anreiz durch mehr Kinder höhere Leistungen zu beziehen ist damit genommen.

zu 6.)
Bisher ist klar das von 67% auf 65% die Beitragsbemessungsgrenze gesenkt wird.
Hier sollte man sich vor Augen halten was das im Einzelnen bedeutet. Dies trifft die nicht die unteren Einkommen, sonder die höheren. Wer nach Beitragsrechnung beim Elterngeld unter 1000€ bleibt dem wird das Eltergeld aufgestockt auf einen Betrag bis zu 100%. Es wird also bei Elterngeld unter 1000€ sich nichts ändern und um über 1000€ Elterngeld zu bekommen muß man vorher schon wenigsten ca. 1500€ bekommen haben. Wieviele das wohl sein werden?
Wenn also jemand vorher 2000€ hatte und demnach 1340€ Elterngeld bekommen hätte, wird nun 1300€ Elterngeld bekommen.
Für den einzelnen sicher eine vertretbare Belastung.

Das Fazit das ich persönlich, aus einer vielleicht nicht ganz emoitonslosen Anlayse, ziehe ist, dass bis auf den Heizkostenzuschuß, der meiner Meinung nach auch kompensiert werden kann, es den Einzelnen kaum stark treffen wird und eben nicht nur die allerschwächsten belastet werden.

Bleibt noch abzuwarten, was die Agenturen mit Ermessen sparen wollen, da die Herren daoben sicher wieder gerechnet haben, dass man ja eine preiswertere Wohnung beziehen kann, dabei sicher aber wieder vergessen haben, wer die Kosten für die Umzüge tragen soll. Diese fallen zwar nur einmalig an, aber a) muß der Wohnraum auch vorhanden sein und b) werden die Summe der Umzugskosten, die Einsparung wieder minimieren.

PS. wegen der Länge bitte ich Auslebungen der LRS zu entschuldigen

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Das heißt aber auch, das bereits heute die monatlichen(!) Einnahmen der Rentenkasse ein weiteres Mal um 120 Mio Euro (3Miox40€) reduziert werden.
Die "Kassen" werden keineswegs ent- sondern mit 1,8 Mrd Euro zusätzlich BElastet.
(Einnahmenkürzung + Rentengarantie)

Somit schafft man wieder einen "Sachzwang" zur Rentenkürzung und ein weiteres "Argument" für die supertolle "private Altersvorsorge".
Aber auch das ist wieder nur eine Verschwörungstheorie.

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Weiterhin muss berücksichtigt werden, dass die Zahl der Beitragszahler "über Nacht" um 3,5 Mio zurückgeht.
Und das betrifft bei der jährlichen Berechnung des rentenrelevanten Medianeinkommens dann ALLE Rentenanwärter.
Ganz ohne demografisches Problem...

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Herr Baring ist übrigens nur noch Lopbbyist und "Botschafter" der reaktionären "Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft", welche dem Arbeitgeberverband Gesamtmetall gehört.
Der wird dafür bezahlt, Sozialstaatshetzern eine "historische Grundlage" zu liefern.

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Zu jeder Äußerung bietest du die passende DKP-Parole...muß das sein? und bringt uns das weiter???

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